Grußwort des Bürgermeisters

Bürgermeister Michael Emmerich

 

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Nächste Veranstaltungen

20Jul
20.07.2018 14:30 - 17:00
Café "VergissMeinNicht"
Martin Luther Haus Bracht
20Jul
20.07.2018 18:00
Vernissage mit C. Barth
29Jul
29.07.2018 10:00 - 17:00
Erntetag im Brachter Feld
Bracht
30Jul
30.07.2018 17:00
Aufbau Heidelbeertanz

Neues aus dem Rathaus

Sprechstunden der Stadtverwaltung:
Die Stadtverwaltung Rauschenberg hat während der Schulferien (25. Juni - 3. August 2018) geänderte Öffnungszeiten. Die Sprechstunde am Mittwochvormittag entfällt. Wir bitten freundlich um Beachtung.

Ortsgericht Rauschenberg:
Der Ortsgerichtsvorsteher, Herr Klaus-Dieter Mattheis ist vom 18. – 29. Juli 2018 im Urlaub. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an seinen Vertreter, Herrn Gerhard Happel, Tel.: 06425 80200.

Neueste Rauschenberger Nachrichten

Bauplätze in Rauschenberg

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Ferienprogramm 2018

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Bürgermeisterwahl 2018

Deutsche Märchenstraße

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Die Hessenkasse

RathausEin Programm zur Entschuldung Hessischer Kommunen – auch für Rauschenberg?

Mit der Hessenkasse hat das Land Hessen ein Programm aufgelegt, dass es den Kommunen in Hessen ermöglichen soll, ihre Kassenkredite abzulösen. Insgesamt haben die Städte und Gemeinden in Hessen rund 6 Milliarden Euro an Kassenkrediten angehäuft.

Kassenkredite sollten ursprünglich dazu dienen, Kommunen kurzfristig Liquidität zu sichern, um laufende Ausgaben zu decken. Es war also die Erlaubnis das Girokonto vorübergehend zu überziehen. Was allerdings als Ausnahme gedacht war, wurde über die Jahre zur Regel.

Hier setzt die Hessenkasse an. Allen beteiligten Kommunen werden ihre Kassenkredite zum 30.06.2018 getilgt. Das Land Hessen zahlt zu diesem Zeitpunkt über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WI-Bank) alle Kassenkredite zurück. Für Rauschenberg heißt das, dass zum 30.06.2018 insgesamt 7,5 Mio. Euro zurückgezahlt werden.

In der aktuellen Niedrigzinsphase belasten uns diese Kredite zwar nicht, aber spätestens mit dem Ende dieser Phase sind auch für die Kassenkredite wieder Zinsen zu zahlen, die dann den Haushalt der Stadt belasten würden. Daher ist jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, um einen geregelten Abbau der Kassenkredite einzuleiten.

Das Land Hessen wird zudem gesetzlich regeln, dass es Kassenkredite in dieser Form zukünftig nicht mehr gibt. Sie dürfen künftig nur bei einem Liquiditätsengpass innerhalb eines Jahres in geringer Höhe in Anspruch genommen werden. Zum Ende eines Haushaltsjahres müssen sie wieder abgebaut sein.

Über die Teilnahme an dem Programm hat Anfang 2018 die Stadtverordnetenversammlung zu entscheiden, da die Entschuldung der Stadt nicht ausschließlich durch das Land Hessen vorgenommen wird. Vielmehr sieht die Hessenkasse vor, dass die Kommunen einen jährlichen Eigenbeitrag von 25 Euro je Einwohner (Stand 31.12.2015) über maximal 30 Jahre zu leisten haben. Für Rauschenberg bedeutet dies eine jährliche Zahlung an die WI-Bank in Höhe von rund 111.000 Euro, die zusätzlich zum Haushaltsausgleich aufgebracht werden müssen. Über 30 Jahre sind das 3.330.000 Euro, die wir aus Eigenmitteln aufbringen müssen. Zudem werden ein Großteil der Zinszahlungen an die WI-Bank über eine erhöhte Gewerbesteuerumlage von den Städten und Gemeinden an das Land gezahlt. Schlussendlich übernimmt das Land einen Anteil von 20 bis 25% an dem Schuldenabbau. Der Rest ist von den hessischen Kommunen aufzubringen Trotzdem ist die Hessenkasse für Rauschenberg die Chance zur dauerhaften Entschuldung.

Ihr

Michael Emmerich

Bürgermeister