Grußwort des Bürgermeisters

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Neues aus dem Rathaus

Die Stadtverwaltung informiert
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachbereiche Standesamt, Bauamt, Ordnungsamt und Öffentlichkeitsarbeit befinden sich am Donnerstag, den 21. März 2019 auf einer Fortbildung und sind daher nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Eingeschränkte telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung
Aufgrund technischer Wartungsarbeiten an unserer Telefonanlage ist die Stadtverwaltung Rauschenberg am Mittwoch, den 3. April 2019 voraussichtlich zwischen 8:00 – 13:00 Uhr telefonisch nicht erreichbar. Vielen Dank für Ihr Verständnis!

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Öffentliche Sitzungen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Bauwesen
Dienstag, den 19. März 2019  I  20:00 Uhr  I  Kratz'sche Scheune (Bahnhofstr. 10a, Rauschenberg). Die Einladung können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Saison-Eröffnung Märchenwald

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Die Saison-Eröffnung des Rauschenberger Märchenwaldes findet im Rahmen eines märchenhaften Familientages in diesem Jahr am Sonntag, den 28. April 2019 statt. Startpunkt: 10 Uhr vor dem Rathaus. Weitere Informationen folgen.

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Pressemitteilung: Kreis und Kommunen weisen Pläne der Landesregierung zurück

Land möchte Finanzaufsicht über Städte und Gemeinden zentralisieren

Marburg-Biedenkopf – Die hessische Landesregierung plant die weitere Zentralisierung von Aufgaben, die bisher bei den Kreisen gut aufgehoben waren: Die Finanzaufsicht über die kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Diese Pläne lehnen der Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Kreiskommunen entschieden ab.

PM HochzonungFinanzaufsicht„Nachdem das Land bereits bei der Verschiebung von Verantwortlichkeiten im Katastrophenschutz am Widerstand des Landkreise gescheitert ist, versucht es die Landesregierung jetzt auf dem Feld der Finanzaufsicht über die Kommunen – aber auch diese Pläne sind nicht zu Ende gedacht“, erklärte Landrätin Kirsten Fründt am Donnerstag in Marburg.

Im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen im Landtag wird es konkret: Die Landesregierung möchte die Finanzaufsicht bei den drei hessischen Regierungspräsidien konzentrieren. Begründung: stärkere Vereinheitlichung, größere Effizienz und mehr Objektivität.

Bisher war es so, dass die Kreise als Aufsichtsbehörde die finanzielle Entwicklung und die Haushaltspläne der Städte und Gemeinden geprüft und überwacht haben. Einzig die Kommunen, die unter den finanziellen Schutzschirm des Lands geschlüpft waren, wurden in dieser Zeit durch die Regierungspräsidien geprüft.

Die Finanzaufsicht durch den Landkreis sehen die Bürgermeister positiv: „Wir fühlen uns als Städte und Gemeinden beim Kreis gut aufgehoben“, betonte Peter Eidam, Sprecher der Bürgermeister im Kreis Marburg-Biedenkopf. Zudem würden Effizienz und Objektivität beim Kreis gut abgebildet. „Im Moment gibt es kurze Wege – und das soll auch so bleiben“, bekräftigte Eidam.

„Wir sind näher dran, wir kennen die Akteure, die regionalen Herausforderungen und auch manche Sorgen und Nöte bei den Kommunen. Das ist die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der kommunalen Familie“, sagte die Landrätin. Es sei nicht zielführend, wenn künftig relevante Finanzentscheidungen rein nach Aktenlage und vom großen Tisch beim Regierungspräsidenten getroffen würden.

„Wenn das Land mit angeblich mehr Effizienz und mehr Objektivität durch die Regierungspräsidien argumentiert, dann ist das eine Ohrfeige für alle hessischen Landkreise: Im Umkehrschluss bedeutet dies ja, bei den Landkreisen fehle es an Effizienz und Objektivität. Das ist nicht nur eine bodenlose Frechheit sondern auch ein völlig überflüssiger Eingriff in die Kompetenz der Kreise. Das Land stellt bewährte föderale Strukturen ohne Not in Frage“, so die Landrätin.

Sie bezweifelt zudem, dass das Land die erforderlichen Personalressourcen habe. Beim Regierungspräsidium in Gießen müssten dann die Haushaltspläne von 21 Städten und Gemeinden nur aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf geprüft werden. Hinzu kämen die Kommunen aus den anderen mittelhessischen Landkreisen –insgesamt rund 100 Städte und Gemeinden. „Es ist mir schleierhaft, wie die Behörde diesen zusätzlichen Aufwand in angemessener Zeit stemmen soll“, sagte Fründt. Die Zentralisierungspläne des Landes gingen klar auf Kosten der Städte und Gemeinden.

Die Finanzaufsicht des Kreises schaffe es, die Haushaltspläne innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von drei Monaten zu prüfen. Zudem bekomme die Finanzaufsicht des Kreises regelmäßig ein positives Feedback für die zügige Abwicklung der Haushaltsprüfung und -genehmigung.

„Die Frage der Effizienz bemisst sich auch an dem detaillierten Wissen über gewachsene Strukturen und finanzielle Hintergründe der Kommunen, das sich die Mitarbeiter des Kreises angeeignet haben. Sie können so mit einem ganzheitlichen Blick die Finanzpläne der Städte und Gemeinden prüfen“, erläuterte die Landrätin. Auch schlössen sich vertrauensvolle Zusammenarbeit auf der einen und Objektivität auf der anderen Seite keineswegs aus.

Text und Foto: Pressemitteilung Landkreis Marburg-Biedenkopf
Bildunterschrift: Kreis und Kommunen lehnen die Pläne der Landesregierung strikt ab: (v. li.) Bürgermeister Peter Eidam (Gemeinde Weimar), Hans Rösel (Erster Beigeordneter Gemeinde Cölbe), Bürgermeister Thomas Groll (Stadt Neustadt), Landrätin Kirsten Fründt, Bürgermeister Christian Somogyi (Stadt Stadtallendorf), Bürgermeister Julian Schweitzer (Gemeinde Bad Endbach), Bürgermeister Peter Kremer (Stadt Gladenbach), Ulrich Ley (Finanzaufsicht des Kreises) und Bürgermeister Gernot Wege (Gemeinde Steffenberg). (Foto: Landkreis Marburg-Biedenkopf)

Amtliche Bekanntmachung: Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich Datenweitergabe

Web Symbolbild Wahlen DatenBekanntmachung über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen

Meldebehörden sind nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2015 (BGBl. I S. 1084), zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 4 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2745), befugt, Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über bestimmte Daten (Familienname, Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens, ggf. Doktorgrad und derzeitige Anschriften) zu geben.

Im Hinblick auf die am 26.05.2019 stattfindende Europawahl wird darauf hingewiesen, dass Wahlberechtigte nach § 50 Abs. 5 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 BMG das Recht haben, dieser Weitergabe ihrer Daten zu widersprechen. Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich bei der Meldebehörde eingelegt werden. Er ist von keinen Voraussetzungen abhängig, braucht nicht begründet zu werden und gilt bis zu einer gegenteiligen Erklärung gegenüber der Meldebehörde unbefristet.

Rauschenberg, den 13.03.2019

Der Magistrat

Michael Emmerich
Bürgermeister

Foto: Symbolbild (Montage: Miriam Prüßner / Stadt Rauschenberg)

Neues Beratungsangebot: „Bürgersprechstunde Energie“ am 19. März 2019

NeuesAusDemRathaus Pressemitteilung EnergieberatungAm Dienstag, den 19. März 2019 findet im Rathaus erstmals die kostenlose „Bürgersprechstunde Energie“ statt. Ab 14:00 Uhr steht Ihnen der HESA-Regionalpartner und Energieberater Jürgen Kotz für Ihre Fragen und ein Beratungsgespräch zur Verfügung. Denn: Jedes Haus kann sich nach einer Schwachstellenanalyse und sinnvoll durchgeführter Energiesparmaßnahmen zu einem Energiesparhaus entwickeln, sodass Sie langfristig eine Kosteneinsparung haben. Ratsuchende werden gebeten, sich unbedingt vorab bei Frau Ulrike Huth (Telefon: 06425 / 92 39 12, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) anzumelden!

Dieses Beratungsangebot im Rathaus gilt für die Kernstadt Rauschenberg, Albshausen, Ernsthausen, Josbach, Schwabendorf und die Wolfskaute. Für Bracht und Bracht-Siedlung gibt es im Rahmen des Projektes „Nahwärme Bracht“ ein gesondertes Angebot mit spezieller Vorort-Beratung.


Text und Foto: Miriam Prüßner / Stadt Rauschenberg

Jugendsammelwoche vom 5. – 15. April 2019

Aktuelles Jugendsammelwoche2019Jugendarbeit ist wertvoll, aber nicht ganz kostenlos. Deswegen geht Hessens Jugend einmal im Jahr seit rund 70 Jahren sammeln. In der sogenannten Jugendsammelwoche ziehen junge Menschen von Tür zu Tür und bitten um eine kleine finanzielle Unterstützung für ihre ganz konkreten Projekte vor Ort. 

Liebe jugendliche Sammler in Rauschenberg und allen Stadtteilen: Wenn auch ihr an der Jugendsammelwoche 2019 teilnehmen möchtet, wendet euch bitte bis spätestens Dienstag, den 26. März 2019 an Rauschenbergs Stadtjugendpfleger Stefan Ullrich:
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Telefon: 0162 / 401 48 40

Schirmherr der Jugendsammelwoche ist der Hessische Ministerpräsident. Weitere Informationen finden Sie unter: www.jugendsammelwoche-hessen.de


Text: Miriam Prüßner / Stadt Rauschenberg
Foto: Logo der Jugendsammelwoche (www.jugendsammelwoche-hessen.de)

Die Schwabendorfer Museumssaison beginnt…

IMG 8284 web…am kommenden Sonntag, 17. März 2019 um 14:00 Uhr.

Von März bis November hat das Museum jeweils am 3. Sonntag geöffnet. Auch in diesem Jahr finden in den Sommermonaten Vorträge zu verschiedenen Themen statt, über die jeweils vorher informiert werden wird. Das Dorfmuseum dokumentiert neben der Geschichte der Hugenotten und Waldenser vor allem auch die Ortsgeschichte, Leben und Wohnen, die tägliche Arbeit in Land- und Hauswirtschaft aber auch Handwerk und Gewerbe, das in einigen Phasen durch die maschinelle Strumpfmanufaktur besondere Bedeutung gewonnen hatte. Der Raum „Literatur und Medien“ lädt zum Stöbern und Lesen ein. Im Ausstellungsraum des Museums ist wieder die Schulstube aus dem 19. Jh. zu sehen. Die Einrichtung von Schulen war ja ein besonderes Anliegen in den Hugenotten- und Waldenserorten. Schwabendorf ist bis heute ein eindrucksvolles Beispiel einer französisch-reformierten Dorfanlage des 17. Jahrhunderts. Mitglieder des Arbeitskreises für Hugenotten- und Waldensergeschichte stehen für Informationen und Gespräch zur Verfügung. Der Eintritt ins Museum ist frei.

Wiederholt illegale Müllentsorgung: Stadt Rauschenberg bittet um Mithilfe

NeuesAusDemRathaus WiederholtIllegaleMuellentsorgungWiederholt kam es in den vergangenen Tagen zu einer illegalen Müllentsorgung im Wald nahe der Kernstadt Rauschenberg. Wenn die Täter in solchen Fällen nicht gefunden werden können, trägt die Kosten für die Entsorgung die Allgemeinheit.

Die Stadt Rauschenberg bittet daher alle Bürgerinnen und Bürger in Rauschenberg und den Stadtteilen um Mithilfe! Wenn Sie etwas Verdächtiges gesehen haben – entweder zu diesem Fall der illegalen Müllentsorgung oder auch sonst – melden Sie sich bitte bei der Stadtverwaltung Rauschenberg unter: 0 64 25 / 92 39 0

Wir bitten unsere Bürgerinnen und Bürger: seien Sie aufmerksam und halten Sie die Augen offen, damit eine illegale Müllentsorgung gar nicht erst möglich ist!

Text und Foto: Stadt Rauschenberg