Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Rauschenberg

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rauschenberg am

Montag, 24. April 2017, 20:00 Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Schwabendorf

wird hiermit eingeladen.

Tagesordnung:

1             Eröffnung und Begrüßung

2             Niederschrift vom 20.02.2017

3             Mitteilungen des Magistrates

4             Beantwortung von Anfragen/kleine Anfragen

5             Änderung der Kindergarten-Gebührensatzung der Stadt Rauschenberg

6             Neufassung der Verwaltungskostensatzung

7             Schaltzeiten der neuen LED-Straßenbeleuchtung

8             Neubau des Trinkwasserhochbehälters Josbach; überplanmäßige Ausgabe

9             Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, FBL und SPD vom 30.03.2017 betr. wiederkehrende Straßenbeiträge

10          29. Änderung des FNP, Teilplan Bracht, im Bereich Wolfsgarten und Aufstellung des BBPl. Nr. 7 „Wolfsgarten“

11       Vorhabenbezogener BBPl. „Holzhackschnitzelanlage der Nahwärme Rauschenberg eG“ sowie Änderung des FNP in diesem Bereich

12       1. Änderung des BBPl. Nr. 3 „Auf dem Leimenfeld“, Schwabendorf

13       Antrag „Bündnis 90/Die Grünen“betr. CarSharing und E-Mobilität in Rauschenberg

Rauschenberg, den 11. April 2017

Norbert Ruhl, Stadtverordnetenvorsteher